Freitag, 23.09.2022, 20:00 Uhr
im Kulturquartier Münster
Rudolf-Diesel-Str. 41
48157 Münster
Bitte um Anmeldung unter info@wahlverein-westfalen.de
Freitag, 20.5.2022, 20:00 Uhr
im Kulturquartier Münster
Rudolf-Diesel-Str. 41
48157 Münster
Montag, 07.03.2022, 20:00 Uhr
im Kulturquartier Münster
Rudolf-Diesel-Str. 41
48157 Münster
Die anstehende Bundestagswahl 2021 ist so entscheidend wie schon lange nicht mehr: Die Erwartungen an die Politiker sind groß. Die Herausforderungen noch größer. Doch welcher Partei will man seine Stimme geben? Im Wahlkampf dominieren neben den üblichen Fotos der Kandidaten meist nichtssagende Parolen – eine Wahlentscheidung auf dieser Basis zu treffen, ist einer Demokratie nicht würdig, oder? Neben den üblichen Orientierungshilfen wie dem Wahl-o-mat haben wir uns als Wahlverein mit ein paar aus unserer Sicht zentralen Themen beschäftigt. Dafür haben wir die Wahlprogramme der Parteien im Detail analysiert. Die Themen sind:
• Digitalisierung
• Finanzierung der öffentlichen Medienanstalten (Medienreform)
• Amtszeitbeschränkung von politischen Mandatsträgern
Das Thema Gesundheit ist durch die Corona Krise sehr stark in den Vordergrund gerückt. Wie stehen die Parteien dazu und wie was hat das alles mit Digitalsierung zu tun?
Digitalisierung wird überall als DER Fortschrittsfaktor für z.B. Wirtschaft, Bildung und Gesundheit angepriesen. Uns ist es wichtig, was die Parteien im Detail dazu sagen, welches Menschenbild dahintersteckt und was das für uns Bürger bedeuten könnte.
Wie wollen die Parteien mit den Themen Datenschutz bzw. Recht auf informationelle Selbstbestimmung, IT-Sicherheit und der Zentralisierung von Macht zugunsten von Internetkonzernen umgehen? Welche Leitplanken sollen eingebaut werden und welche Überzeugungen stecken ggf. dahinter? Werden Risiken überhaupt als solche erkannt?
Wir finden: Das Leitbild vom selbstbestimmten vernunftgesteuerten Menschen darf nicht auf der Strecke bleiben!
Die „GEZ-Gebühren“ mag man als ungerecht empfinden, aber eine rein privat finanzierte Medienlandschaft würde sicherlich nicht zu einer Qualitätsverbesserung der Medien führen. Gibt es Parteien, die zu der Variante eines steuerfinanzierten Ansatzes Ideen haben? Wie kann zum einen Unabhängigkeit sicher gestellt werden, zum anderen aber auch mehr Kontrolle durch die Legislative?
Wir finden: Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien als wesentlicher und notwendiger Bestandteil eines funktionierenden gesellschaftlichen Diskurses muss wieder hergestellt werden!
Der Politiker als Berufspolitiker ist verpönt, wirft man ihm doch zurecht eine gewisse Realitätsferne vor. Und dennoch ist unser heutiges System genau darauf ausgerichtet, solche „Karrieren“ zu fördern. Eine häufige Wiederwahl führt zu eingefahrenen Strukturen und zu einer Konzentration auf vermeintlich Bewährtes. Dadurch werden notwendige Entwicklungen behindert oder gelähmt. Wie stehen die Parteien zu diesem Thema?
Wir finden: Die Konzentration von Macht zugunsten von Kartellparteien muss verhindert werden!